Riehener Parlament tagt im Kongresszentrum in Basel

Die Einwohnerrätinnen und Einwohnerräte Riehens kommen, nachdem die Märzsitzung vom 25. März ausgefallen ist, am 29. April 2020 wieder zu einer ordentlichen Sitzung zusammen. Die Einhaltung der Abstands- und Hygienevorschriften kann im Einwohnerratssaal im Gemeindehaus nicht gewährleistet werden, darum wird der Politikbetrieb analog zu demjenigen des Grossen Rates im Messezentrum Basel weitergeführt.

Die üblicherweise öffentliche Sitzung wird im April unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfinden. Die BAG-Vorschriften erlauben keine Teilnahme von Zuschauerinnen und Zuschauern. Medienschaffende sind aber zugelassen, so dass die Berichterstattung wie gewohnt erfolgen kann.

An dieser ordentlichen Sitzung werden auch die ausgestellten Traktanden der verschobenen Einwohnerratssitzung vom 25. März 2020 behandelt. Neben der Wahl des Einwohnerratspräsidiums und der Statthalterin oder des Statthalters werden diverse Nachwahlen in Kommissionen durchgeführt.

Aufgrund der aktuellen Situation mussten jedoch einige Geschäfte noch pendent gehalten werden. Diese werden in einer der nächsten Sitzungen des Einwohnerrats behandelt.

Die aktuelle Traktandenliste wird am 14. April 2020 auf der Webseite der Gemeinde Riehen aufgeschaltet.