Aus dem Gemeinderat
14. Mai 2014
Riehen regional im Naturbad
Im Rahmen des jährlichen Treffens „Riehen regional“ haben sich die ausgeschiedenen Mitglieder des Gemeinderats vom neu formierten Gemeinderat und den Präsidien der Nachbargemeinden und Bürgergemeinden verabschiedet. Als Ort für diese unkomplizierte Begegnung der Regierungsspitzen wählte der Gemeinderat das neue Naturbad, welches grossen Anklang fand. Die Gäste kamen in den Genuss einer Preview des Naturbads am Schlipf samt Informationen durch den verantwortlichen Architekten Pierre de Meuron. Gemeinsam kam man zur Überzeugung, dass mit diesem Bad ein grosser Wurf gelungen sei und damit ein neuer Ort der Begegnung über die Grenzen hinaus geschaffen worden ist.
Revision des Pensionskassengesetzes wird sich auch auf Riehens Angestellte spürbar auswirken
Am 7. Mai hat die Wirtschafts- und Abgabekommission des Grossen Rats des Kantons Basel-Stadt einen Kompromissvorschlag zur Revision des Pensionskassengesetzes präsentiert. Der politische Prozess ist zwar damit noch nicht abgeschlossen. Frühestens auf den 1. Januar 2016 soll das revidierte Gesetz in Kraft treten. Der Gemeinderat hat deshalb die möglichen Auswirkungen der Gesetzesrevision für Riehen ein erstes Mal diskutiert und hat erwogen, sich für die Beratung der Neuordnung der beruflichen Vorsorge für die Gemeindeangestellten von einem unabhängigen Sozialversicherungsexperten fachlich begleiten zu lassen.
S-Bahnquerung am Friedhofweg kann nun doch realisiert werden
In seiner Sitzung vom 27. März 2014 hat der Einwohnerrat seine Zustimmung zu einem Nachkredit für die Realisierung der S-Bahnquerung beim Friedhofweg verweigert. Ursache für dieses Nein war das Resultat einer internationalen Ausschreibung, welche deutlich über dem vom Einwohnerrat bewilligten Finanzierungsbeitrag lag. Damit schien das Projekt gescheitert. Die Deutsche Bahn AG hat sich nun aber bereit erklärt, die Finanzierungslücke zu schliessen. Diesen Entschluss hat sie gefasst, weil sie in der gesetzlichen Pflicht steht, eine Ersatzquerung zu schaffen und das Scheitern des bewilligten Projekts letztlich teurer zu stehen käme. Der Gemeinderat ist erfreut über diese Entwicklung und konnte seinerseits einem sogenannten „Sideletter“ zur ursprünglichen Vereinbarung betreffend die Beseitigung eines Bahnübergangs durch Neuerstellung ei-ner Eisenbahnunterführung zustimmen.
Weitere Auskünfte erteilen:
Vormittags: Katrin Kézdi, Kommunikationsbeauftragte,
Tel: 061 646 82 04
Nachmittags: Urs Denzler, Abteilungsleiter Publikums- und Behördendienste,
Tel: 061 646 82 60