Jahresrechnung 2021 der Gemeinde Riehen besser als erwartet
21. Apr 2022
Bei Nettokosten aller Politikbereiche in der Höhe von 122,7 Mio. Franken verbleibt in der Jahresrechnung 2021 ein Überschuss von rund 2 Mio. Franken. Im Budget wurde ein Defizit von 12,8 Mio. Franken erwartet. Der Hauptgrund für die markante Verbesserung zum Budget 2021 sind die nicht eingetroffenen negativen Auswirkungen der Coronakrise. Insbesondere sind die befürchteten Rückgänge bei den Steuererlösen und die erwarteten Kostensteigerungen im Bereich Soziales nicht im prognostizierten Ausmass eingetroffen. Im Vergleich zum Vorjahr 2020 ist dennoch ein erwarteter Anstieg der Gesamtnettokosten um 3,6 Mio. Franken zu verzeichnen. Diese Mehrkosten konnten allerdings mit nicht erwarteten Mehrsteuererlösen von 4,9 Mio. Franken, welche hauptsächlich aus Vorsteuerperioden eingingen, ausgeglichen werden.
Rechnung 2021 besser als budgetiert
Die erhebliche Verbesserung zum Budget 2021 ist vor allem auf 5,3 Mio. Franken tiefere Netto-kosten der Produktgruppen und auf 9,7 Mio. Franken höhere Steuererlöse zurückzuführen. Im Politikbereich Gesundheit und Soziales ist gesamthaft eine Budgetunterschreitung von rund 2,6 Mio. Franken zu verzeichnen. Der Politikbereich Publikums- und Behördendienste liegt 0,6 Mio. Franken unter dem Budget, da aufgrund der Pandemie in den Produkten Aussenbeziehungen, Publikumsdienste und Öffentlichkeitsarbeit auf diverse Grossanlässe und Veranstaltungen verzichtet werden musste.
Die gesamten Steuereinnahmen 2021 betragen 118,3 Mio. Franken. Budgetiert waren 108,6 Mio. Franken, da erhebliche negative Auswirkungen aufgrund der Covid-19-Pandemie erwartet wurden. Von den Mehrerlösen entfallen 5,8 Mio. Franken auf die Einkommensteuern, 2,3 Mio. Franken auf die Vermögensteuern, 0,6 Mio. Franken auf die Steuern juristischer Personen, 0,5 Mio. Franken auf die Grundstückgewinnsteuern sowie 0,5 Mio. Franken auf die übrigen Positionen.
Entwicklung im Vergleich zum Geschäftsjahr 2020
Im Vergleich zum Vorjahr 2020 sind die Gesamtnettokosten aller Produktgruppen um 3,6 Mio. Franken angestiegen. Dieses Wachstum betraf mehrheitlich den Politikbereich Bildung und Familie, wo das anhaltende Wachstum der Anzahl Schülerinnen und Schüler sowie die entsprechende Nutzung von Tagesbetreuungsangeboten zu Mehraufwendungen führte. Zudem waren es im Politikbereich Kultur, Freizeit und Sport vor allem die in Folge der Neukonzeption, bzw. Umbaus des Museums höheren Jahreskosten, die zu einer Kostensteigerung führten, wobei mitberücksichtigt werden muss, dass der Aufwand 2020 aufgrund des geschlossenen Betriebes ausserordentlich tief war.
Die im Geschäftsbericht 2021 ausgewiesenen Netto-Steuererlöse sind gegenüber jenen des Geschäftsberichts 2020 um rund 4,9 Mio. Franken angestiegen. Von diesen Mehreinnahmen entfallen 5,2 Mio. Franken auf die Einkommensteuern (wobei 4,1 Mio. aus Vorperioden stammen), 1 Mio. Franken auf die Vermögensteuern, 0,5 Mio. Franken auf die Steuern auf Kapitalleistungen, 0,2 Mio. Franken auf Steuern der juristischen Personen sowie 0,2 Mio. Franken aufgrund von tieferen Steuerdebitorenverlusten. Negativ haben sich die um 2,2 Mio. Franken tieferen Grundstückgewinnsteuern ausgewirkt.
Ausblick
Für das angelaufene Jahr 2022 sind die Aussichten und Prognosen für die kurz- und mittelfristige Konjunkturentwicklung unsicher und schwierig, da die Pandemie anhält und die europäischen und globalen Entwicklungen noch viele Ungewissheiten mit sich bringen. Insbesondere können die Auswirkungen der kriegerischen Handlungen in der Ukraine nicht abgeschätzt werden. Abgesehen von der menschlichen Tragödie gilt dies auch für die Folgekosten der Asylgewährung, als auch für die gesamtwirtschaftlichen Auswirkungen auf die Wirtschaft in der Nordwestschweiz. Angesichts der engen weltweiten wirtschaftlichen Verknüpfungen müssen die weiteren Entwicklungen abgewartet werden.
Riehen, 22. April 2022
Weitere Auskünfte erteilt:
Daniel Albietz, Gemeinderat, Tel.: 061 606 30 00