Abgelaufene Referendumsfrist und Wirksamerklärung

Für den vom Einwohnerrat am 2. November 2011 beschlossenen, im Kantonsblatt vom 5. November 2011 publizierten

Beschluss des Einwohnerrats betreffend die Zonenänderung, die Zuordnung der Lärmempfindlichkeitsstufe und den Bebauungsplan für eine Zentrumsbebauung auf dem Areal an der S-Bahn-Haltestelle Niederholz (Planfestsetzungsbeschluss)

ist die Referendumsfrist am 4. Dezember 2011 unbenützt abgelaufen. Das Bau- und Verkehrsdepartement hat den Planfestsetzungsbeschluss am 28. Dezember 2011 genehmigt – mit Publikation am 28. Januar 2012. Rekurse gegen den Beschluss sind keine erhoben worden.

Dieser Beschluss ist somit in Rechtskraft erwachsen und sofort wirksam geworden.

Riehen, den 4. September 2012

Im Namen des Gemeinderats
Der Vizepräsident: Christoph Bürgenmeier
Der Gemeindeverwalter: Andreas Schuppli