Riehen sagt Nein zum Verkauf des Kommunikationsnetzes

Die Stimmberechtigten der Gemeinde Riehen haben an diesem Wochenende mit 65,1% Prozent Nein-Stimmen den Verkauf deutlich abgelehnt. Der Gemeinderat bedauert, dass die Stimmberechtigten den Argumenten, welche für einen Verkauf des Netzes sprechen, mehrheitlich nicht gefolgt sind.

Die Referendumsvorlage vermochte knapp 46 Prozent der Stimmberechtigten zu mobilisieren.

In den nächsten Monaten muss nun geklärt werden, bei welchem Anbieter bzw. welchen Anbietern die Gemeinde zukünftig zu welchen Konditionen die Fernsehsignale und die Zusatzdienste Telefonie und Internet beziehen kann. Zudem ist zu klären, mit welcher Organisationsform das gemeindeeigene Kommunikationsnetz im hart umkämpften Wettbewerb um Kunden im Fernseh-, Telefonie- und Internetmarkt zukünftig zweckmässig betrieben wird.

Durch eine vorläufige Verlängerung des bestehenden Vertragsverhältnisses mit UPC Cablecom für die kommenden Monate werden die gewohnten Dienstleistungen für die Kundinnen und Kunden des K-Netzes sichergestellt.  

Das Abstimmungsresultat vom 6. Mai 2012

Referendum über den Verkauf des Kommunikationsnetzes der Gemeinde:

JA 2‘139 (34.9%)  NEIN   3'993 (65.1%)  Stimmbeteiligung:  45.7%

Auskünfte erteilen:

Willi Fischer, Gemeindepräsident 079 335 13 61
Thomas Meyer, Gemeinderat 079 322 09 50

Riehen, 6. Mai 2012