Aus dem Gemeinderat
03. Mär 2021
Die Einwohnerratsvorlage zur Anpassung der Legislatur, wurde nebst anderen Geschäften, die noch in Bearbeitung stehen, vom Gemeinderat an seiner Sitzung vom 2. März 2021 behandelt.
Einwohnerratsvorlage Anpassung der Legislatur
Die Legislatur des Einwohnerrats und des Gemeinderats Riehen ist auf vier Jahre angelegt. Sie startet am 1. Mai des Wahljahres und endet am 30. April des vierten darauffolgenden Jahres. Für einige Geschäftsabläufe (z. B. Politikplan / Aufgaben- und Finanzplanung, Rechenschaftsberichte oder Organisation der Wahlen) ist die Terminansetzung der Legislatur nicht optimal. Der Gemeinderat Riehen schlägt deshalb vor, die Legislatur an die ordentlichen Geschäftsabläufe anzupassen und jeweils vom 1. Februar im ersten Jahr bis zum 31. Januar im vierten Jahr dauern zu lassen. Eine entsprechende Vorlage wurde an den Einwohnerrat Riehen überwiesen.
Riehen, 2. März 2021
Weitere Auskünfte erteilen:
Katrin Kézdi Leutwyler