Aktuelles

In Riehen gibt es bislang keine Mangellage, die Stromversorgung ist stabil. Das ist in der derzeitigen geopolitischen Lage keine Selbstverständlichkeit. Um die Bevölkerung dabei zu unterstützen, sich auf Widrigkeiten vorzubereiten, hat die Gemeinde Riehen eine Broschüre mit wichtigen Tipps und Hinweisen erstellt. Denkbare Risiken betreffen nicht nur einen Stromausfall, sondern auch andere Mangellagen oder Ereignisse. Die Broschüre wird in den nächsten Tagen an die Riehener Haushalte verschickt.

Die Auszählung der Stimmzettel der Abstimmung über den Beschluss des Einwohnerrats vom 30. März 2022 betreffend Investitionskredit zum Neubau Doppelkindergarten Siegwaldweg hat folgendes Resultat ergeben:

Die Stimmbevölkerung hat mit klarer Mehrheit den Beschluss des Einwohnerrates zum Bau des Kindergartens Siegwaldweg angenommen. Das Referendum hat bei einer Stimmbeteiligung von 50,46 % etwas über 60 % Ja-Stimmen ergeben und nur knapp 40 % Nein-Stimmen. Dieses Abstimmungsergebnis hat der Gemeinderat nun validiert.

Gemeinderätliche Kommission

Die Gemeinde als komplexe Verwaltung und Verantwortliche für den Service public ist auf verschiedenen Ebenen mit Sicherheitsaspekten und mit den damit verbundenen steigenden Anforderungen konfrontiert. Dies gilt gleichermassen für alltägliche Fragen, zum Beispiel im Zusammenhang mit der Arbeitssicherheit, wie auch für die Vorbereitung auf Krisen globalen Ausmasses. Schon die Corona-Pandemie und zuletzt der Ukraine-Krieg mit der drohenden Energiemangellage haben das verdeutlicht und auch Lücken aufgezeigt.

In seiner Sitzung vom 17. Januar 2023 hat der Gemeinderat neben anderen Geschäften, die noch in Bearbeitung stehen, die Nachhaltigkeitsstrategie der Gemeinde für 2023 – 2026 beschlossen.

Statische Ertüchtigung der Autoeinstellhalle mit Wiederherstellung des Aussenbereichs sowie energetische Sanierung der Gebäudehüllen inkl. neuer PV-Anlagen, Rainallee 43 und 45; Verpflichtungskredit

Festlegung des Steuerfusses für die Steuerperiode 2023

Thomas Ribi

Kommission des Gemeinderats; Ersatzwahl und Stellvertretung

Ablauf der Referendumsfrist: 26. Dezember 2022

In seiner Sitzung vom 10. Januar 2023 hat der Gemeinderat neben anderen Geschäften, die noch in Bearbeitung stehen, die Personalstrategie der Gemeinde für 2023-2026 beschlossen.

Verpflichtungskredit Rainallee 43 und 45

Festlegung des Steuerfusses für die Steuerperiode 2023

Genehmigung Produktsummenbudget 2023

Der Gemeinderat erlässt, gestützt auf § 17 f Informations- und Datenschutzgesetz (IDG, SG 153.260) vom 9. Juni 2010 und nach erfolgter Vorabkontrolle durch den Datenschutzbeauftragten des Kantons Basel-Stadt, folgendes Reglement für das Videoüberwachungssystem:

In seiner Sitzung vom 13. Dezember 2022 hat der Gemeinderat neben anderen Geschäften eine Strategieentwicklung für die Gemeindeschulen in Auftrag gegeben.

Mit dem allgemeinen Fahrplanwechsel am 11. Dezember 2022 werden Optimierungen auf den Riehener Buslinien umgesetzt. Die Linien 35, 42 und 45 bleiben unverändert. Die Linien 31 und 32 werden leicht angepasst, das Angebot der Buslinie 34 und der Tramlinie 6 wird verbessert.

In seiner Sitzung vom 6. Dezember 2022 hat der Gemeinderat neben anderen Geschäften eine Stellungnahme zum Lärmaktionsplan Lörrach beschlossen.

Das Kommunikationsnetz Riehen stellt die Übertragung von Radiosendern durch UKW (Ultrakurzwelle) in der Nacht vom 12. auf den 13. Dezember ein. Betroffen sind Radio- oder Stereogeräte in Riehen, die an die K-Netz-Kabeldose angeschlossen sind und auf einer UKW-Frequenz Radio empfangen. Das ist in Zukunft nicht mehr möglich.