Aus dem Gemeinderat / Sitzung vom 14. Februar 2023

Neue Finanzstrategie
Mit der Finanzstrategie werden finanzpolitische Grundsätze für die Einnahmen- und Ausgabenpolitik formuliert. Sie dienen als Orientierung für die jeweiligen Legislaturziele und daraus abzuleitenden Richtgrössen im neu zu erstellenden Aufgaben- und Finanzplan. In der Strategie bekennt sich die Gemeinde zu fünf Zielen: Das Gemeindebudget soll mittelfristig ausgeglichen sein, strukturelle Defizite gilt es zu vermeiden, steuerliche Attraktivität zu erhalten, die Finanzpolitik soll nachhaltig und innovationsfreundlich sein, dabei transparent und berechenbar. Mit welchen Massnahmen diese Ziele zu erreichen sind, um auch nachfolgenden Generationen fiskalischen Handlungsspielraum zu ermöglichen, listet die Strategie ebenso auf.

Neue Werterhaltungsstrategie
Die Werterhaltungsstrategie bezieht sich auf die Instandhaltung der öffentlichen Infrastruktur in den Bereichen Hochbauten, Verkehrsnetz und Kanalisation. Sie stellen einen wichtigen Pfeiler für den wirtschaftlichen Erfolg der Gemeinde dar. Für diese drei Bereiche sollen verbindliche Zustandsindizes erstellt werden, welche dann Verwaltung und Politik als objektive Entscheidungsgrundlage für die Investitions- und Finanzplanung dienen. So stellt die Werterhaltungsstrategie sicher, dass es einen gesamtkommunalen Überblick über den Zustand der öffentlichen Infrastruktur gibt, dass Instandhaltungsmassnahmen nachhaltig und wirtschaftlich sind und dass langfristige Auswirkungen von Investitionsentscheidungen ablesbar werden.

Beide Strategien finden Eingang in die gesamte strategische Planung der Gemeinde und werden auf der Webseite der Gemeinde Riehen veröffentlicht.

Austauschgespräch mit dem Bürgerrat Riehen
Der Gemeinderat und der Bürgerrat Riehen haben sich im Anschluss an die Sitzung des Gemeinderats zu einem gemeinsamen Austausch getroffen. Im Einwohnerratssaal haben die 15 Teilnehmenden verschiedene inhaltliche Themen diskutiert und dabei das vertrauensvolle Verhältnis gepflegt. Besprochen wurde auch, wie die Repräsentanten von Einwohnergemeinde und Bürgergemeinde zukünftig noch enger zusammenarbeiten können. Beide Gremien begrüssen einen regelmässigen Austausch. Das Treffen am 14. Februar 2023 bot dafür einen gelungenen Start.

Riehen, 14. Februar 2023

Weitere Auskünfte erteilen:
Katrin Kézdi, Kommunikationsbeauftragte, Tel.: 061 646 82 04
Patrick Breitenstein, Generalsekretär, Tel.: 061 646 81 71