Beiträge der Gemeinde Riehen an die Entwicklungszusammenarbeit im In- und Ausland
20. Okt 2022
Die Gemeinde Riehen wendet mit CHF 791’000 wie jedes Jahr 1 % der Einnahmen aus der Einkommensteuer für die Entwicklungszusammenarbeit auf. Mit der Einführung des neuen Vergabekonzepts wurde das Geschäft erstmals von den Mitgliedern der neu gewählten Vergabekommission zuhanden des Gemeinderats vorbereitet.
Gemäss Vorgabe des Einwohnerrats wird jährlich 1 % der Einkommensteuer-Einnahmen für die Entwicklungszusammenarbeit eingesetzt. Gestützt auf die neuen Vergaberichtlinien und das Reglement wurde die diesjährige Vergabe erstmals von der neu gewählten Vergabekommission Entwicklungszusammenarbeit zuhanden des Gemeinderates vorbereitet. 80 % der Vergabesumme (CHF 627’200) wurden an Projekte im Ausland und 20 % (CHF 156’800) an Projekte im Inland vergeben, dies nach Abzug der Verwaltungskosten (CHF 7'000).
Im Zuge einer nachhaltigeren Wirkung in der Auslandvergabe werden neu CHF 400'000 an acht sogenannte Programmbeiträge (je vier à CHF 30'000 und à CHF 70'000) mit einer Laufzeit von vier Jahren vergeben. Ab 2023 soll der Gemeinderat dann jährlich über die Vergabe von zwei vierjährigen Programmbeiträgen à CHF 30'000 und à CHF 70'000 entscheiden. Um diese zeitliche Staffelung zu erzielen, erfolgte einmalig eine Vergabe mit unterschiedlichen Laufzeiten von einem Jahr bis vier Jahren. Die restlichen Gelder der Auslandvergabe werden als einmalige Projektbeiträge ausgerichtet.
Im laufenden Jahr wurden insgesamt CHF 30'000 an humanitärer Soforthilfe im Ausland und CHF 10'000 im Inland geleistet. Diese Beiträge wurden bereits unterjährig ausbezahlt. Fix vergeben ist zudem der Beitrag von CHF 110'000 für die Partnerstadt Csikszereda. Im Bereich der Inlandvergabe sind CHF 50'000 für die Patengemeinde Val Terbi reserviert.
Da kein Antrag für die Vergabe eines Programmbeitrags à CHF 30'000 vorlag, wurde diese Summe im Rahmen der einjährigen Projektbeiträge vergeben. Und weil summenmässig nicht genügend richtlinienkonforme Anträge für die Inlandvergabe eingegangen sind, entschied der Gemeinderat auf Antrag der Vergabekommission, den Restbetrag von CHF 31'800 als Reserve für die humanitäre Soforthilfe Inland zur Verfügung zu halten. Unterstützt werden sollen Hilfsprojekte, wie z. B. der Winterhilfe Basel, die im Zusammenhang mit den steigenden Lebenshaltungskosten aufgrund der Energiekrise lanciert werden.
Alle ausgewählten Programm- und Projektbeiträge entsprechen den diesjährigen Schwerpunktthemen Gesellschaft und/oder Armut. Detaillierte Informationen zu den unterstützten Projekten sind der Vergabeliste zu entnehmen.
Riehen, 20. Oktober 2022
Weitere Auskünfte erteilen:
Guido Vogel, Gemeinderat Gesundheit und Soziales, Tel.
079 441 74 62
Lia Meister, Abteilungsleiterin Gesundheit und
Soziales, Tel. 061 646 82 67