Finanzergebnis 2020 der Gemeinde Riehen besser als erwartet
29. Apr 2021
Bei den Nettokosten aller Politikbereiche in der Höhe von 119,1 Mio. Franken verbleibt in der Jahresrechnung 2020 ein Überschuss von 1,3 Mio. Franken. Im Budget wurde ein Defizit von 1,6 Mio. Franken erwartet. Dennoch ist im Vergleich zum Vorjahr 2019 – wie prognostiziert – ein Anstieg der Kosten zu verzeichnen. Allerdings blieb das Kostenwachstum mit 3,4 Mio. Franken unter den Erwartungen, vor allem, da die Gemeinde im vergangenen Jahr weniger Geld für die soziale Sicherheit aufwenden musste. Der Rückgang der Einkommens- und Vermögensteuererlöse beträgt, im Vergleich zum ausserordentlich gutem Vorjahr 2019, rund 6,6 Mio. Franken. Dafür konnten im Jahr 2020 1,5 Mio. Franken mehr Grundstückgewinnsteuererlöse gegenüber 2019 vereinnahmt werden. Im Vorjahresvergleich war daher ein Nettosteuerrückgang von rund 5,1 Mio. Franken zu verzeichnen.
Die Gemeinde Riehen blickt auf ein turbulentes Jahr mit zahlreichen Herausforderungen infolge von zwei Covid-19-Lockdowns zurück. Die Bevölkerung, die Politik und die Gemeindeverwaltung Riehen haben das vergangene Jahr insgesamt gut gemeistert. Die Covid-19-bedingten Restriktionen erschwerten insbesondere auch den Politikbetrieb und die Zusammenarbeit in der Verwaltung. Zudem konnten Ratssitzungen des Einwohnerrats Riehen in Räumen der Messe Basel stattfinden. Besonders dank der raschen Beschaffung und Implementation von Kommunikationsinfrastruktur konnten Online-Sitzungen der Einwohnerratskommissionen, des Gemeinderats sowie Homeoffice in der Verwaltung innert kürzester Zeit erfolgreich etabliert werden. Die elementaren Dienstleistungen für die Bevölkerung wurden dank einem gut eingespielten Team jederzeit aufrechterhalten, auch wenn traditionelle und beliebte Anlässe ersatzlos entfallen mussten.
Rechnung 2020 besser als budgetiert
Die erhebliche Verbesserung zum Budget 2020 ist vor allem auf 3,6 Mio. Franken tiefere Nettokosten der Produktgruppen zurückzuführen. Im Politikbereich Gesundheit und Soziales ist gesamthaft eine Budgetunterschreitung von rund 1,7 Mio. Franken zu verzeichnen. Diese Budgetunterschreitung entstand mehrheitlich in den Produkten Alter und Pflege sowie soziale Dienste, wo in Folge der Pandemie weniger Heimeintritte und Leistungen zu verzeichnen waren. Im Produkt Sozialhilfe führte der Rückgang der Fallzahlen und weniger Massnahmen im Reintegrationsprogramm und im Asylbereich zur Kostenunterschreitung. Der Politikbereich Bildung und Familie zeigt eine Budgetunterschreitung von rund 0,8 Mio. Franken. Dieses Ergebnis entstand insbesondere wegen Effekten aus der Covid-19 Pandemie und wegen der Verzögerung der Umsetzung des neuen Tagesbetreuungsgesetzes. Auf Grund der Pandemie konnten zahlreiche Projekte in verschiedenen Produkten nicht umgesetzt werden.
Der Politikbereich Publikums- und Behördendienste liegt deutlich unter dem Budget, da aufgrund der Pandemie in den Produkten Aussenbeziehungen, Publikumsdienste und Öffentlichkeitsarbeit auf diverse Grossanlässe und Veranstaltungen verzichtet werden musste. Die Produkte Gemeinde- und Einwohnerrat blieben aufgrund geringerer Geschäftslast durch politische Vorstösse und behandelter Vorlagen unter dem Budget.
Die gesamten Steuereinnahmen 2020 lagen rund 0,9 Mio. Franken unter dem Budget, wobei sich der Rückgang bei den Einkommensteuern (-3,8 Mio. Franken) und den Vermögensteuern (-0,9 Mio. Franken) mit den Mehreinnahmen bei den Grundstückgewinnsteuern (+3,2 Mio. Franken) und den Steuern juristischer Personen (+0,6 Mio. Franken) zu einem guten Teil ausgleichen konnten.
Entwicklung im Vergleich zum Geschäftsjahr 2019
Im Vergleich zum Vorjahr 2019 sind die Gesamtnettokosten aller Produktgruppen um 3,4 Mio. Franken angestiegen. Dieses Wachstum betraf mehrheitlich den Politikbereich Bildung und Familie, wo das anhaltende Wachstum der Anzahl Schülerinnen und Schüler sowie die entsprechend verstärkte Nutzung von Tagesbetreuungsangeboten zu Mehraufwendungen führte. Zudem waren es im Politikbereich Mobilität und Versorgung vor allem die im Vorjahresvergleich tieferen Erlöse in den Bereichen Kommunikationsnetz und Kanalisation, die zur Ergebnisverschlechterung führten.
Die im Geschäftsbericht 2020 ausgewiesenen Netto-Steuererlöse sind gegenüber jenen des Geschäftsberichts 2019 um rund 5,2 Mio. Franken gesunken. Von diesen Mindereinnahmen entfallen 3,4 Mio. Franken auf die Einkommensteuern und 3,2 Mio. Franken auf die Vermögensteuern sowie 0,2 Mio. Franken auf die Steuern auf Kapitalleistungen. Mehrerlöse konnten bei den Grundstückgewinnsteuern (plus 1,5 Mio. Franken) und den Steuern juristischer Personen (0,3 Mio. Franken) vereinnahmt werden. Negativ haben sich auch die um 0,2 Mio. Franken höheren Steuerdebitorenverluste ausgewirkt.
Ausblick
Für das angelaufene Jahr 2021 sind die Aussichten und Prognosen für die kurz- und mittelfristige Konjunkturentwicklung unsicher und schwierig, da die Pandemie anhält und noch viele Ungewissheiten mit sich bringt. Ob die Weltwirtschaft bald wieder an Fahrt gewinnen wird, hängt vom weiteren Verlauf der Pandemie, vom Erfolg der weltweiten Impfaktionen und der Frage ab, wie lange die verordneten Massnahmen zur Bekämpfung der Pandemie noch in Kraft bleiben. Aufgrund der volatilen wirtschaftlichen Entwicklung könnten die Kosten für soziale und wirtschaftliche Unterstützung von Privatpersonen und Unternehmen rasch anwachsen, die Börsenkurse und damit die Vermögensteuern sowie die Beschäftigungssituation und dadurch die Einkommensteuererlöse sich rasch in eine negative Richtung entwickeln. Angesichts der Überschüsse der letzten Jahre wären allerdings auch einzelne Jahre mit negativem Abschluss verkraftbar.
Riehen, 29. April 2021